Droht Thüringen die Pleite weil die Autofahrer nicht mehr rasen?

Ok das ist zugegeben überspitzt. Allerdings wurden nach einem Bericht von jenapolis.de in Thüringen im Jahr 2012 rund 7,4 Millionen Euro Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen weniger eingenommen als noch im Vorjahr. Droht ein Haushaltsloch weil sich die Autofahrer an die Regeln halten? Katastrophe!

Während im Jahr 2012 rund 456.000 Geschwindigkeitsüberschreitungen verzeichnet wurden, waren es im Vorjahr noch 100.000 mehr. Damit sanken die Einnahmen des Freistaats von 30,6 Millionen Euro auf 23,2 Millionen Euro, ein Rückgang von knapp 24 %.

Ursächlich für den Rückgang der Einnahmen ist vermutlich, dass den Autofahrern die festen Blitzer im Lobdeburgtunnel (BAB 4) und am Hermsdorfer Kreuz (BAB 9) bekannt sind und die Geschwindigkeit entsprechend angepasst wurde.

Aus der Praxis als Anwalt für Verkehrsrecht kann ich allerdings bestätigen, dass dennoch eine Vielzahl der Autofahrer schöne Fotos wegen angeblicher Geschwindigkeitsüberschreitungen bekommen.

Dass Bußgelder im Haushalt vorgesehen sind ist nicht neu und durchaus zulässig. Wie offen man allerdings damit umgeht finde ich dennoch verstörend ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK