Protokoll ohne brauchbaren Inhalt

Kürzlich stellte im r24-Blog hier ein Kollege die Frage, wozu Richter in Zivilsachen eigentlich Protokoll führen, wenn – abgesehen von Zeugenaussagen – ohnehin nur selten wirklich Wichtiges aufgenommen wird. An diesen Beitrag fühlte ich mich in einem Termin, den ich für den Hauptbevollmächtigten wahrnahm, erinnert.

Der Richter wies auf vielfältige Bedenken gegen die Klage hin. Es folgte eine Erörterung der Sach- und Rechtslage. Der geflügelte Begriff der Erörterung der Rechtslage wird häufig auch dann verwendet, wenn nur wenige Worte gewechselt worden sind ...

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