Jojo …immer rauf, runter, rauf, runter….. zwischen SG und BSG

Achjoooooo…. Kennen Sie Jojos? Nein….nicht den Jojo-Effekt im Themenbereich Ernährung. Da geht es immer um das, was in die Breite geht: mehr , weniger, mehr, weniger. (Sichtbar an der Waage und den hübschen kleinen Zahlen, die rauf und runter flutschen.). Nein, ich meine das richtige Jojo. Jenes Spielzeug, das am Schnürl und wie am Schnürl rauf und runter aufgewickelt und -gespult und wieder abgespult wird. Je nachdem wie geschickt Sie sind, öfter und länger, als andere durchhalten, die mitspielen und -zählen, wie oft Sie es schaffen. Ein aktuelles Beispiel eines Falles beim BSG erinnert an solche Jojos. Und die Frage, wer da jetzt wieviele Runden länger noch mitspielt. Bis ….nunja…. das BSG eine Bremse dazwischenwirft.

In einem Verfahren gegen die BG Handel und Warendistribution streiten derzeit beim Bundessozialgericht die Beteiligten darüber, ob die Klägerin 1. Anspruch auf Löschung beratungsärztlicher Stellungnahmen sowie 2. eines Schriftsatzes in den Verwaltungsakten der Beklagten hat sowie 3. ob ihr nach § 44 SGB X Anspruch auf Rücknahme der Entscheidung über die Ablehnung einer Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 2001 zusteht. Dem in wenigen Tagen zu entscheidendem Fall liegt der folgende Sachverhalt zugrunde:

1.

Die Klägerin erlitt am 24.10.2001 einen Unfall, den die Beklagten durch Verwaltungsakt im Bescheid vom 11.6.2004 als Arbeitsunfall anerkannte.

2.

Durch weiteren Verwaltungsakt in dem Bescheid lehnte sie die Gewährung einer Verletztenrente ab. Der Widerspruch blieb ohne Erfolg.

Das SG sprach der Klägerin unter Anerkennung einer Panikstörung als Unfallfolge mit Urteil vom 10.2.2006 (S 4 U 3809/04) eine Rente nach einer MdE um 20 vH zu und wies die weitergehende Klage ab. Beide Beteiligten legten Berufung ein. Das LSG hob mit Urteil vom 21.2.2008 das Urteil der Vorinstanz auf und wies die Klagen insgesamt ab ...Zum vollständigen Artikel

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