Anerkennung von Jugendschutzprogrammen ab 1. Juni auch für „18“-Angebote

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat bereits in 2012 die beiden Jugendschutzprogramme „JusProg“ und die Kinderschutzsoftware der Deutschen Telekom AG (DTAG) im Sinne des § 11 Abs. 3 JMStV anerkannt. Allerdings sollte sich nach den Bescheiden die Anerkennung zunächst nur auf die entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalte „ab 16“ erstrecken, hingegen auf „18“-Angebote erst ab dem 1.Juni 2013.

Konsequenz hieraus war, dass die meisten Internet-Anbieter bislang nur solche Angebote rechtssicher für eines der Jugendschutzprogramme (JSP) programmieren konnten, die eine Entwicklungsbeeinträchtigung der unter 16jährigen besorgen ließen. Bei „ab 18“-Content mussten die Anbieter damit rechnen, dass die Aufsichtsbehörden der Landesmedienanstalten Untersagungsverfügungen und Bußgelder verhängen, selbst wenn diese Angebote für eines der beiden Programme geratet bzw. „getagt“ waren. Teilweise sind derartige Aufsichtsrestriktionen auch gegen Anbieter erlassen worden.

Ab 1. Juni 2013 wird sich dies nun ändern. Dies ergibt sich aus folgenden Gesichtspunkten.

Die Anerkennungsbescheide der Landesmedienanstalten führen für beide Jugendschutzprogramme aus, dass diese die Anerkennungsvoraussetzungen nach § 11 Abs. 3 JMStV erfüllen, da sie einen altersdifferenzierten Zugang gewähren. Vor diesem Hintergrund ist bereits fraglich, weshalb die Anerkennung der Programme nicht von Beginn an für alle Altersstufen einschließlich „18“-Content erfolgt ist. Nach § 11 Abs. 3 „ist“ Jugendschutzprogrammen die Anerkennung zu erteilen, wenn sie einen nach Altersstufen differenzierten Zugang ermöglichen oder vergleichbar geeignet sind“.

Insoweit wird z.B. im Anerkennungsbescheid für die Kinderschutzsoftware der DTAG ausgeführt: „Die »Kinder- und Jugendschutzsoftware« der Antragstellerin bietet die Möglichkeit, den Filter auf die Altersstufen »unter 12 Jahre«, »12 bis 15 Jahre« und »16 bis 17 Jahre« einzustellen und erfüllt damit die in § 11 Abs ...

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