VG Freiburg: Kein Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Geocaching-Box

Mit Urteilen, die den Beteiligten vor kurzem zugestellt wurden, hat das Verwaltungsgericht in zwei Fällen Gebührenbescheide der Polizeidirektion Emmendingen aufgehoben, mit denen diese die jeweiligen Kläger wegen missbräuchlicher Veranlassung eines Polizeieinsatzes bzw. Vortäuschens einer Gefahrenlage zum Ersatz von Polizeikosten in Höhe von jeweils mehreren tausend Euro (3.842 bzw. 3.690 Euro) herangezogen hatte (Urteil vom 19.2.2013 - 5 K 1126/12 - und Urteil vom 12.3.2013 - 5 K 1419/12 -).

In beiden Fällen hatte die nach dem Auffinden verdächtiger Gegenstände alarmierte Polizei mit vielen Beamten einen Großeinsatz zur Entschärfung vermeintlicher Bomben durchgeführt und per Hubschrauber Bombenentschärfungs-Experten eingeflogen. Beides Mal entpuppten sich die Gegenstände als harmlos. Den für die Gegenstände jeweils verantwortlich gemachten Klägern wurden dann für den Polizeieinsatz nach dem Landesgebührengesetz jeweils 48 Euro pro angefangener Stunde jedes eingesetzten Polizeibeamten und 250 Euro je angefangener Viertelstunde des Polizeihubschraubereinsatzes in Rechnung gestellt.

Im einen Fall war bei einer routinemäßigen Inspektion weit innerhalb eines Regenwasserkanalrohrs mit einem Durchmesser von 120 cm in der Nähe eines Einkaufszentrums, einer Bundesstraße und benachbart verlaufender Gasleitungen eine silbern angestrichene Box gefunden worden, die mit Drähten und Nägeln an der Kanalseitenwand befestigt war und an der LED-Lichter blinkten. Wie sich später herausstellte, handelte es sich dabei nicht um einen Sprengsatz, sondern um eine Box (sogenannter Geo-Cache), die vom Kläger im Rahmen einer sogenannten Geocaching-Aktion verwendet worden war, einer Art moderner Schnitzeljagd, bei der Teilnehmer unter Verwendung von GPS-Daten und verschlüsselten Hinweisen eine Kassette an ihrem versteckten Standort aufspüren müssen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK