Im Bundestag: Konsum von synthetischen Drogen

Nein, ich frage lieber nicht nach Ihrer Assoziation beim Titel des Posts. Verdenken könnte man es Ihnen – wie man aus Erfahrung weiss – kaum. Aber aktuell geht es (nur) thematisch (hoffe ich jedenfalls, aber man weiss ja nie, s.o.) um synthetische Drogen und deren Konsum im Bundestag. Und zwar konkret in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 17. April 2013 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD).

Behandelt werden in dieser Anhörung Anträge

der SPD (17/10646), den Konsum kristalliner Methamphetamine durch Prävention einzudämmen und neue synthetische Drogen europaweit effizienter zu bekämpfen, sowie von Bündnis 90/Die Grünen (17/9948), den Eigengebrauch von Cannabis zu entkriminalisieren und die nationale und internationale Drogenpolitik zu evaluieren.

Nach dem Willen der SPD bereiten synthetische Drogen wie Crystal zunehmend grössere Probleme und müssten daher effizienter bekämpft werden. Im Jahr 2010 sei mit 41 neuen Substanzen eine Rekordzahl gemeldet worden.

So enthielten als Kräutermischungen oder Badesalze bezeichnete Drogen nach Angaben der Abgeordneten teils völlig neue Substanzen mit außerordentlich hohem Suchtpotenzial. Dabei werde die chemische Struktur verbotener Betäubungsmittel so gezielt verändert, dass die neue Substanz keiner Verbotsregelung mehr unterliege.

Hingegen wollen Die Grünen erreichen, dass keine Strafbarkeit vorliege, wenn eine Person Cannabis ausschließlich zum Eigenverbrauch “anbaut, herstellt, einführt, erwirbt, besitzt oder zur Ermöglichung des gleichzeitigen und gemeinsamen Konsums unentgeltlich abgibt”. Cannabis sei keine Alltagsdroge ...

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