Perfektes Timing bei BGH – der Goldhase rechtzeitig vor Ostern

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Man kann ja über den BGH sagen was man will, aber das Timing ist gut. Der BGH hat nun den seit über einem Jahrzehnt währenden Markenrechtsstreit um den wahren Schoko-”Goldhasen” beendet. Er hat in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung eine Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt & Sprüngli ab. Der Schweizer Schokoladenhersteller hatte gegen einen aus ihrer Sicht zu ähnlichen Goldhasen aus Bayern geklagt. Dazu meldet LTO:

Mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch den BGH steht fest, dass der Schokoladenhase der bayerischen Confiserie Riegelein keine Markenrechte des Goldhasen von Lindt verletzt. Damit ist endgültig ein Schlussstrich unter den Rechtsstreit gezogen.

Lindt hatte sich den Hasen als nationale Marke unter anderem in Deutschland schützen lassen und zog gegen den ähnlichen Schokoladenhasen aus Bayern vor Gericht. Nachdem der BGH den Rechtsstreit in den Jahren 2006 und 2010 an das OLG Frankfurt zurückverwiesen, wies das OLG die Klage im Herbst 2011 erneut ab und ließ eine Revision nicht zu. Die dagegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde wies der BGH nun zurück (Az. I ZR 72/12).

“Wir sind sehr, sehr enttäuscht, müssen die Entscheidung aber akzeptieren”, sagte eine Lindt-Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa. “Das ist das Ende dieses Streits in Deutschland”, sagte sie ...

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