Kachelmann Reloaded – das „endgültige Aus“ vor dem BGH ?!

Ein Schrecken ohne Ende oder ein Ende mit Schrecken? – Diese Frage stellt man sich, wenn man an den Kachelmannprozess denkt. Der strafrechtliche Prozess gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann ist längst abgeschlossen und endete mit einem Freispruch. Dennoch haben die Gerichtsurteile um Kachelmann kein Ende. So klagt der Wettermoderator gegen Veröffentlichungen und Presseberichte, darunter auch gegen eine Veröffentlichung auf Bild.de, welche intime Details über die Medienpersönlichkeit freigab. Ein Urteil des BGH könnte nun das endgültige Aus der Klagewelle bedeuten. Der BGH entschied mit Urteil vom 19.03.2012 (Pressebericht: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2013&Sort=3&nr=63532&anz=46&pos=0&Blank=1), dass die Klage auf Unterlassung gegen die Berichterstattung auf Bild.de ohne Erfolg bleibt. Der BGH führt in seiner Begründung an, dass die Berichterstattung zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung (13.06.2010 – bereits vor der Eröffnung der Hautverhandlung) rechtswidrig gewesen sei. In einem solch frühen Stadium des Verfahrens sei die Unschuldsvermutung in besonderem Maße zu beachten, die Veröffentlichung von intimen Details sei als eine grobe Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Wettermoderators K. zu beurteilen und somit rechtswidrig. Ein Anspruch auf Unterlassung fordere jedoch zusätzlich eine Wiederholungsgefahr ...

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