Goldhasen: BGH entscheidet endgültig zu Gunsten der Confiserie Riegelein

Kurz vor Ostern unterliegt Lindt & Sprüngli der Confiserie Riegelein im Goldhasen-Rechtsstreit. Der BGH lehnte heute die erneute Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt & Sprüngli ab und zieht damit einen endgültigen Schlussstrich unter den jahrelangen Rechtsstreit.

“Wir freuen uns natürlich sehr, dass dieser Fall nach rund 12 Jahren ein glückliches Ende für uns gefunden hat”, betont Peter Riegelein, geschäftsführender Gesellschafter der Confiserie Riegelein. “Wir waren von Anfang an davon überzeugt, im Recht zu sein. Schließlich ist der sitzende Hase in Goldfolie bereits seit gut einem halben Jahrhundert fester Bestandteil unseres Sortiments an Schokoladen-Saisonartikeln. Jetzt ist endlich unwiderruflich klar, dass er bleiben kann, wie er ist. Die Gerechtigkeit hat in diesem Fall gesiegt.”

Begonnen hatte das Verfahren damit, dass Lindt & Sprüngli sich im Jahr 2000 seinen goldenen Sitzhasen als dreidimensionale Marke u.a. für Deutschland schützen ließ. Seitdem versuchte das Unternehmen per Gerichtsurteil zu erreichen, dass die Confiserie Riegelein sowie mehrere andere Wettbewerber ihre sitzenden, seitwärts blickenden Schokoladenhasen in Goldfolie nicht mehr vertreiben dürfen. Dabei handelt es sich bei dem sitzenden Hasen in Goldfolie um eine altbewährte Form, die bereits seit den 50er Jahren von zahlreichen Herstellern genutzt wird ...

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