Die IT-Recht Kanzlei München berät Onlinehändler in der Europäischen Union, die einen Zugang zum deutschen Markt suchen

Deutschland ist einer der größten europäischen Märkte für den Onlinehandel. Das Volumen des Onlinehandels in Deutschland lag im Jahre 2012 bei etwa 30 Mrd. Euro. Für Onlinehändler in der Europäischen Union sollte eigentlich der Zugang zum deutschen Onlinemarkt einfach sein, wenn man in Betracht zieht, in welchem Maße das Fernabsatzrecht in der Europäischen Union durch EU-Richtlinien in den letzten Jahren harmonisiert wurde.

Trotz aller Bestrebungen, das Fernabsatzrecht zu harmonisieren, verbleiben doch gewichtige nationale Unterschiede in den einzelnen Rechtsordnungen der EU-Mitgliedsstaaten. EU-Recht und nationales Recht bestehen nebeneinander. Entscheidend ist für den Onlinehändler die Anwendung des Fernabsatzrechts. Gerichtsurteile zum Fernabsatzrecht und insbesondere das Prozesskostenrecht können je nach EU-Mitgliedsstaat unterschiedliche Rahmenbedingungen für den Onlinehandel schaffen. So muss der europäischen Onlinehändler, der in einem anderen EU-Mitgliedsstaat Geschäfte tätigen will, gewichtige Marktzugangsbarrieren überwinden und hat mit erheblichen rechtlichen Risiken zu kämpfen.

Dies gilt insbesondere für Deutschland. Deutschland ist stolz auf sein extrem ausdifferenziertes Rechtssystem. Verbraucherschutz spielt im Onlinehandel eine immer größere Rolle. So muss ein Onlinehändler aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat, der in Deutschland Geschäfte tätigen will, damit rechnen, dass gegen ihn vor deutschen Gerichten geklagt wird, insbesondere, wenn es um Geschäfte mit Verbrauchern handelt. Prozesse vor deutschen Gerichten sind für einen Onlinehändler im europäischen Ausland, der mit der deutschen Rechtsordnung nicht vertraut ist, ein erhebliches Geschäftsrisiko, zumal die Rechtskosten für ihn kaum kalkulierbar sind. Aber leider ist das nicht alles. Es besteht in Deutschland die Besonderheit der Abmahnung ...

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