Impressumspflicht in sozialen Netzwerken

Anfang des Jahres bestätigte das LG Regensburg, Urt. v. 31.01.2013 – 1 HK O 1884/12, erneut, dass Unternehmen auf ihrer Internetpräsenz in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder Google+ ein Impressum angeben müssen.

Gemäß § 5 Abs. 1 TMG müssen Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene, Telemedien Informationen wie Name, Anschrift und E-Mail-Adresse, leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten. Diese Regelung dient in erster Linie dem Verbraucherschutz.

Unter Telemedien versteht man elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (§ 1 Abs. 1 TMG). Darunter fallen auch sämtliche Internet-Auftritte von Unternehmen in sozialen Medien. Nach dem Leitfaden des Bundesjustizministeriums zur Impressumspflicht (http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/LeitfadenZurAnbieterkennzeichnung.pdf?__blob=publicationFile) müsse die Anbieterkennzeichnungspflicht “von jedem, der ein Online-Angebot bereithält, erfüllt werden”, sofern die Angebote nicht ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dienen.

Dies wird jedoch regelmäßig der Fall sein, zumal große Konzerne mittlerweile den Werbe- und Marketingkanal soziales Netzwerk für sich entdeckt haben und vermehrt eigene Social-Media-Strategien entwickeln ...

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