TelDaFax vs TelDaKom durch letzte Silber unterschiedlich

Eine doch recht erstaunliche Entschiedung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzuordnende Silbe am Ende der Bezeichnungen ausreichen, eine Verwechslungsgefahr zu verneinen, dabei liegt die höhere Aufmerksamkeit des Verbrauchers regelmäßig auf dem hier identischen Wortanfang.

In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2008 043 396 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23.Januar 2013 beschlossen:

1. Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4. August 2010 aufgehoben. 2. Der Widerspruch aus der Marke 30 2008 017 576 wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe

In der Entschiedung stehen sich die folgenden Marken gegenüber.

TelDaFaxKlasse 38: Telekommunikation TelDaKomKlasse 38Telekommunikation

Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat auf den Widerspruch hin am 4. August 2010 die Löschung der angegriffenen Marke beschlossen.

Zur Begründung hat sie ausgeführt, zwischen den für identische Dienstleistungen bestimmten Marken bestehe die Gefahr von Verwechslungen i.S.d. § 9 Abs.1 Nr. 2 MarkenG. Zwar unterscheide sich die angegriffene Marke von der Widerspruchsmarke auf Grund der Abweichungen in den Zeichenendungen “KOM” und “FAX” klanglich, schriftbildlich und begrifflich so deutlich, dass unmittelbare Markenverwechslungen nicht zu erwarten seien.

Es bestehe jedoch die Gefahr, dass die Marken gedanklich in Verbindung gebracht würden ...

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