OLG Köln: Vergütung von nicht bestellten IT-Leistungen

21.03.13

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Das OLG Köln (Urt. v. 16.11.2012 - Az.: 19 U 93/12) hat entschieden, wann ein Auftraggegber nicht bestellte IT-Leistungen gleichwohl vergüten muss.

Die Klägerin bot EDV-Dienstleistungen an. Die Beklagte erwarb von der Klägerin in der Vergangenheit ein ERP-System zur Steuerung ihrer Warenwirtschaft. Die Parteien schlossen zudem einen Software-Wartungsvertrag, der jährliche Zahlungen vorsah.

Im Laufe der Zeit verringerte sich die Geschwindigkeit der Software. Die von der Klägerin erbrachten Leistungen zur Optimierung des Systems fielen nicht unter den vereinbarten Wartungsvertrag. Ausdrücklich hatte die Beklagte diese Leistungen nicht beauftragt.

Gleichwohl erbrachte die Klägerin entsprechende Leistungen zur Aufrechterhaltung der Stabilität der Software. Diese verlangte sie nun vergütet ...

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