Mehrwöchiger Nutzungsausfall des DSL-Anschlusses kann zu Schadensersatzanspruch des Anschlussinhabers führen

Die Nutzung des Internets ist in Deutschland in keinem Bereich mehr wegzudenken. In den letzten Jahren hat es sich neben dem Fernsehen zu dem meistgenutzten Medium entwickelt, das von den Nutzern in aller Regel mehrmals täglich für private als auch berufliche Zwecke verwendet wird. Immer häufiger werden dabei über einen Anschluss - neben dem Internet - auch Festnetz- (VoIP) und Telefax- (Fax-over-IP) Dienste ermöglicht. Umso ärgerlicher ist es für den Kunden jedoch dann, wenn es aufgrund technischer Probleme zum Ausfall des Anschlusses kommt und weder Internet noch Festnetz oder Fax zur Verfügung stehen. Ob dem Anschlussinhaber in diesem Fall ein Schadensersatzanspruch gegen seinen Provider zusteht, hatte der BGH vor kurzem zu entscheiden.

Was ist passiert?

Ein Verbraucher hatte einen DSL-Anschluss bei einem Telekommunikationsanbieter gebucht. Über diesen Anschluss nutzte der Kunde neben seinem Internetzugang auch Telefon- und Faxdienstleistungen (Voice und Fax-over-IP, VoIP). Der Kunde beantragte im Dezember 2008 � also während der Vertragslaufzeit - eine Umstellung seines Tarifs. Aufgrund dessen kam es in der Folge zu einem Ausfall seines DSL-Internetanschlusses in der Zeit vom 15. Dezember 2008 bis zum 16. Februar 2008, in welcher der Kunde seinen Anschluss vollständig nicht nutzen konnte. Um diesen Ausfall seines Internetzugangs zu kompensieren, wechselte der Kunde zu einem anderen Anbieter, wodurch ihm Mehrkosten entstanden sind, u.a. auch für die Nutzung eines Mobiltelefons. Da der Kunde den Schaden eindeutig auf Seiten des TK-Anbieters sah, machte er gegen diesen - neben den entstandenen Mehrkosten - Schadensersatz für den Fortfall der Nutzungsmöglichkeit seiner Festnetz-, Telefax- und Internetdienste in dem genannten Zeitraum von ca. 2 Monaten geltend. Als Nutzungsausfallschaden setzte er dabei einen Betrag von 50.- Euro täglich an. Da sich der TK-Anbieter weigerte, dem Kunden diese Summe zu bezahlen, beschritt der Kunde den Klageweg ...Zum vollständigen Artikel


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