Abmahnwelle wegen Buttonlösung der Order Online USA, Inc. vertreten durch die Kanzlei Bode und Partner

Nach der Abmahnwelle wegen des angeblichen fehlerhaften Impressums auf Facebook war es merkwürdig ruhig geworden, insbesondere nach dem Massenabmahner mitgeteilt hatte, dass er auf die Durchsetzung der Unterlassungsansprüche verzichten werde. Wir berichteten.

Die Ruhe war trügerisch. Der Heise Verlag berichtet heute von einer neuerlichen Abmahnwelle. Das amerikanische Unternehmen Order Online USA, Inc., vertreten durch die Kanzlei Bode & Partner, mahnt offenbar aktuell Online-Händler ab, die die so genannte Button Lösung noch nicht richtig umgesetzt haben.

Abmahnungen wegen Nichteinhaltung der “Buttonlösung”

Obwohl man sich im Internet an vielen Stellen – unter anderem auch auf unseren Seiten – seit längerem über die gesetzlichen Vorgaben und deren Umsetzung informieren konnte, scheint es nach wie vor zahlreiche Händler zu geben, die diesbezüglich noch keine Änderungen vorgenommen haben. Da die Nichteinhaltung von verbraucherschützenden Vorschriften grundsätzlich auch einen Wettbewerbsverstoß darstellt, dürften die ausgesprochenen Abmahnungen – vorausgesetzt die Order Online USA, Inc. steht auch tatsächlich mit dem jeweils Abgemahnten in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis – materiell durchaus ihre Berechtigung haben.

1000 Abmahnungen=Rechtsmissbrauch?

Der Heise Verlag stellt jedoch unter Berufung auf entsprechende Veröffentlichungen von Rechtsanwaltskanzleien die Vermutung auf, dass es sich bei dem Vorgehen um eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung handeln könnte. Es sollen hunderte wenn nicht sogar über tausend Abmahnungen ausgesprochen worden sein. Als Indizien für eine solche Massenabmahnung werden in den Berichten fehlerhafte Nummerierungen, eingescannte Unterschriften auf den beigefügten Dokumenten und ein “Schnellzahler-Rabatt”, nach dem die Abgemahnten anstatt einer Zahlung von genannt ...

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