Poliscan Speed – Geschwindigkeitsüberschreitung nicht nachvollziehbar

Bereits im Dezember 2012 hat das Amtsgericht Aachen eine durchaus beachtliche Entscheidung zur Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mittels Poliscan Speed getroffen. Das Gericht hatte erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Messung und sprach die Betroffene vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung frei.

Das Urteil

Die Betroffene war aus tatsächlichen Gründen freizusprechen. Ihr konnte die Begehung des ihr vorgeworfenen Geschwindigkeitsverstoßes nicht mit einer für eine Verurteilung ausreichenden Sicherheit nachgewiesen werden. Beim Gericht sind nicht zu überwindende Zweifel an der Zuverlässigkeit der Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät Poliscan Speed entstanden.

Bemerkenswert ist auch, dass das Gericht der Messung mit dem Poliscan Speed die Eigenschaft als standartisiertes Messverfahren abspricht.

Nach Auffassung des Gerichts handelt es sich bei Poliscan Speed nicht um ein „standardisiertes Messverfahren".

Hintergrund der Entscheidung ist im Wesentlichen, dass die Messwertbildung des Gerätes nicht nachvollzogen werden kann. Ein vom Gericht bestellter Sachverständiger führte hierzu aus:

... in der mündlichen Verhandlung ausgeführt, dass eine Überprüfung von konkreten Messwerten im Rahmen einer nachträglichen Richtigkeitskontrolle beim Gerät Poliscan Speed nicht möglich sei ...

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