Heute keinen Beliebtheitspreis gewonnen

Es gibt Tage, da muss man sich als Verteidiger unbeliebt machen. Strafverteidigung ist ja schon an und für sich kein Zuckerschlecken, jedenfalls dann, wenn man es richtig macht.

Die Strafgerichte sind in der Regel nur an einer möglichst schnellen und unkomplizierten Erledigung des Verfahrens interessiert. Eine engagierte Strafverteidigung stört da nur den Verfahrensablauf und wird gerne als Konfliktverteidigung angesehen, die die “kostbaren Ressourcen der Justiz” strapaziert.

Dies musste ich am heutigen Tage dann auch gleich zweimal machen. In einer Strafsache wegen Nötigung im Straßenverkehr war ich heute als Verteidiger beim Amtsgericht Tiergarten. Mein Mandant verspätete sich wegen des starken Verkehrsaufkommens und so kam es zu einem längeren Vorgespräch mit dem Richter.

Dieser versuchte zunächst die Daumenschrauben anzulegen und meinte, dass hier anstelle einer Nötigung im Straßenverkehr ja auch eine Verurteilung wegen Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315 c StGB und eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß § 111 a StPO bereits heute in der Hauptverhandlung in Betracht kämen und ob ich nicht mit meinem Mandanten eine Rücknahme des Einspruchs gegen den Strafbefehl erörtern wolle.

Das ist an und für sich auch nicht dramatisch und tägliches Brot bei Strafgerichten. Wenn ich auf all die Hinweise von RichterInnen gehört hätte, doch einen Einspruch zurückzunehmen oder meinen Mandanten ein Geständnis nahezulegen, dann gäbe es eine Vielzahl von Freisprüchen und Verfahrenseinstellungen weniger.

Die “Daumenschraube” des Richters verfehlte daher komplett ihre Wirkung bei mir, was ihn offenkundig schon verärgerte. Als ich dann noch sagte, dass ich hier eher an eine Einstellung nach § 153 a StPO gedacht hätte, war es mit der Selbstbeherrschung des Richters dahin.

Er erwiderte energisch: „Nein, auf keinen Fall. Sowas wie der Angeklagte darf nicht am Straßenverkehr teilnehmen ...

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