Durchs Dorf, Du Sau: Erste einstweilige Verfügung wegen eines Tweets?

Das klang neu und war für manche fast aufregender als die Papstwahl: Die Online-Ausgabe der WUV wusste in dieser Woche von einem Stück “Rechtsgeschichte” zu berichten, das sich am 13. März 2013 zugetragen hätte:

Eine einstweilige Verfügung mit irgendwie presserechtlichem Hintergrund wäre ergangen, das Landgericht Hamburg hätte in ihr erstmals die Weiterverbreitung eines Tweets untersagt.

Ebenso wie das – von uns sehr geschätzte – Zentralorgan der deutschen Werbewirtschaft sprangen auch ebenso geschätzte Kollegen auf den Zug auf. Als letzte Tat vor dem Wochenende möchte ich dem an dieser Stelle aber doch noch einmal etwas entgegensetzen:

Die einstweilige Verfügung (deren genauer Inhalt allerdings die WUV nicht veröffentlicht und mir daher nicht bekannt ist) hat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Rechtsgeschichte geschrieben.

Nicht nur, weil der zu Grunde liegende Sachverhalt in äußerungsrechtlicher Hinsicht wenig problematisch erscheint (dazu möglicherweise noch etwas mehr in einem gesonderten Beitrag der werten Kollegin mit den beiden Buchstaben mehr im Nachnamen); Auch die Tatsache, dass hier im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes vorgegangen wurde, ist mitnichten “neu” ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK