Queen: The Hammer To Fall – an der Erfes

Brian May komponierte 1984 einen der großen Hits für Britanniens denkmalgeschützte Rockgruppe Queen. Der Titel: „Hammer to Fall“. Textauszug:

You don’t waste no time at all

Don’t hear the bell but you answer the call

It comes to you as to us all

We’re just waiting

For the Hammer To Fall

Die Befindlichkeit einiger Prozessparteien gestern in Erfurt gibt das sicher ganz gut wieder.

Frage:

Sind Leiharbeitnehmer bei der Zahl der Betriebsratsmitglieder zu berücksichtigen? Bei 879 Stammarbeitnehmern und 292 Leiharbeitnehmern macht das einen klaren Unterschied: Berücksichtigt man die Leiharbeitnehmer, gibt es zwei Betriebsratsmitglieder zusätzlich (die Größen regelt § 9 BetrVG gestaffelt nach der Zahl der Mitarbeiter im Betrieb). Bis gestern schien die Antwort klar: Nur die sog. „Stammbelegschaft“ zählte. So hat auch das LAG Nürnberg, die Vorinstanz, entschieden (Beschluss vom 2.08.2011 · Az. 7 TaBV 66/10) – und zwar unter Berufung auf die „ständige Rechtsprechung des BAG“.

Das ist immer eine gefährliche Aussage. Ganz gefährlich. Vor allem, wenn man die Rechtsbeschwerde zulässt, dann wird nämlich geprüft, ob es so eine Rechtsprechung auch aus Sicht des Bundesarbeitsgerichts gibt.

Nicht nur deshalb ist das seit gestern ganz anders:

Die Leiharbeitnehmer zählen voll mit (Beschluss vom 13. März 2013 – 7 ABR 69/11). Beim Entleiher, versteht sich. Jedenfalls, und da ist das mit der „ständigen Rechtsprechung“ eben so gefährlich, wenn der Betrieb mehr als 100 Arbeitnehmer insgesamt beschäftigt. Hä? Steht im Gesetz! Sagt das BAG, und vor dem 7 ...

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