Fluglärm vom Flughafen Zürich

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat das Rechtsmittel der Schweiz gegen deutschen Maßnahmen aus dem Jahr 2003 zu den An- und Abflüge zum und vom Flughafen Zürich zurückgewiesen.

Der Flughafen Zürich liegt 15 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. Alle in Zürich aus Richtung Norden oder Nordwesten ankommenden Flugzeuge müssen den deutschen Luftraum durchfliegen. Um die Lärmbelastung der örtlichen Bevölkerung zu verringern, hatte Deutschland im Jahr 2003 Maßnahmen erlassen, nach denen das deutsche Hoheitsgebiet nahe der schweizerischen Grenze zwischen 21 Uhr und 7 Uhr an Wochentagen und zwischen 20 Uhr und 9 Uhr an Wochenenden und Feiertagen nicht in geringer Höhe überflogen werden durfte. Infolgedessen standen die Anflugwege zum Flughafen Zürich aus Richtung Norden und Nordwesten, die zuvor als Hauptanflugwege genutzt wurden, während dieser Uhrzeiten nicht zur Verfügung. Darüber hinaus mussten in Richtung Norden startende Flugzeuge während dieser Uhrzeiten vor dem Einflug in deutsches Hoheitsgebiet abdrehen, um die vorgeschriebene Mindestflughöhe zu erreichen.

Am 10. Juni 2003 reichte die Schweiz bei der EU-Kommission eine Beschwerde ein und ersuchte sie, Deutschland die Anwendung dieser Maßnahmen zu untersagen. Die Schweiz sah in ihnen einen Verstoß gegen das von ihr mit der Europäischen Union im Jahr 1999 geschlossene und 2002 ratifizierte Abkommen über den Luftverkehr.

Am 5. Dezember 2003 entschied die Kommission jedoch, dass Deutschland die Maßnahmen weiterhin anwenden dürfe. Die gegen diese Entscheidung der Kommission gerichtete Klage der Schweiz hat das Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften mit Urteil vom 9 ...

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