Software, die Folter unterstützt

Ernsthafte Vorwürfe durch Reporter ohne Grenzen (ROG): Fünf IT-Sicherheitsfirmen, davon zwei aus Deutschland, helfen durch Zurverfügungstellung deren Software den autoritären Regierungen – unter anderem in Syrien und Bahrain – Menschenrechtsverletzungen auszuüben.

Schwerer Vorwurf

Die Recherchen von Journalisten und Bürgerrechtlern haben ergeben, dass in Ländern wie Syrien, Bahrain, China, Iran oder Vietnam Überwachungstechnologien eingesetzt werden, die von westlichen Herstellern stammen. Als solche Hersteller werden ausdrücklich

Gamma International aus Großbritannien und Deutschland, Trovicor aus Deutschland, Hacking Team aus Italien, Amesys aus Frankreich und Blue Coat aus den USA genannt.

Die Produkte von diesen IT-Unternehmen seien zur flächendeckenden Überwachung des Internets geeignet. Die Anbieter verkauften die Software entweder selbst an solche Regierungen oder sie versäumten es, den Export ihrer Software so zu kontrollieren, dass Missbrauch ausgeschlossen ist.

Überwachungstechnologie – Waffen des Internets

Die autoritären Regime spürten mithilfe von Produkten der oben genannten Unternehmen kritische Journalisten auf, nahmen sie fest und blockierten ihre Webseiten. Die Journalisten und Dissidenten berichteten, dass sie in Verhören mit Protokollen ihrer vertraulichen Skype-Telefonaten, E-Mails oder SMS-Nachrichten konfrontiert wurden. Ohne entsprechende Software, die von westlichen Herstellern stammen, wäre das nicht möglich gewesen.

In dem ROG-Bericht heißt es:

Die Produkte mancher Hersteller (darunter Blue Coat und Amesys) sind zur flächendeckenden Überwachung des Internets geeignet. Auf diese Weise können etwa Nutzerprofile erstellt werden oder es lässt sich der Zugang zu bestimmten Webseiten oder die Suche nach einzelnen Stichwörtern blockieren ...

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