Kündigung wegen privaten Surfens am Arbeitsplatz?

Die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz ist seit jeher Gegenstand von arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen, denn sie kann sogar einen Kündigungsgrund darstellen. In aller Regel muss aber vorher eine Abmahnung erfolgen, nur in Ausnahmefällen ist auch eine außerordentliche - also fristlose - Kündigung möglich. Anhand einiger Beispielfälle erläutern wir die Einschätzung verschiedener „Vergehen“ durch die deutschen Arbeitsgerichte.

Der Arbeitnehmer ist zur Arbeit verpflichtet

Fangen wir beim Grundsätzlichen an: Durch den Arbeitsvertrag ist der Arbeitnehmer verpflichtet, während der Arbeitszeit zu arbeiten - dafür erhält er schließlich im Gegenzug das Arbeitsentgelt vom Arbeitgeber (das sind die beiden sogenannten Hauptleistungspflichten des Arbeitsvertrags).

Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer den zumutbaren Weisungen seines Arbeitgebers Folge zu leisten hat; tut er dies nicht, spricht man von Arbeitsverweigerung. Was er hingegen in den Pausen tut, ist seine Entscheidung - so darf er beispielsweise mit seinem Handy telefonieren wie er will. Aber ob er mit seinem Dienst-PC auch privat nutzen darf – z.B. um E-Mails an Freunde zu schreiben - hängt von der Willkür des Arbeitgebers ab, da der Rechner ja sein Eigentum ist und er ein schützenswertes Interesse daran hat, dass dieser beispielsweise von Virenbefall verschont bleibt.

Der Arbeitgeber entscheidet, ob privates Surfen erlaubt ist

Der Arbeitgeber kann daher die private Nutzung ganz oder in bestimmtem Umfang erlauben oder verbieten; er kann außerdem darüber entscheiden, ob die private Nutzung während der Arbeitszeit oder nur in der Pause stattfinden darf. Solche Festlegungen werden inzwischen gelegentlich bereits im Arbeitsvertrag oder in der Betriebsvereinbarung getroffen, meistens jedoch nach mündlicher Absprache ...

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