FAQ zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (für Blogger, Social Media & Journalisten)

Wenn das vom Bundestag beschlossene Leistungsschutzrecht etwas gebracht hat, dann sind es vor allem viele offene Fragen. (Bildgrundlage von Digitale Gesellschaft, CC-BY-SA)

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (ich nenne es nachfolgend kurz “Leistungsschutzrecht”) ist ein handwerklich schlechtes und deswegen ein sehr unverständliches Gesetz. Diesen Eindruck verstärken viele Fragen und unterschiedliche Meinungen, die ich zum Leistungsschutzrecht erhalten habe.

Mit diesem Beitrag versuche ich die vielen Missverständnisse rund um das Gesetz ausräumen. Der Beitrag ist kein Teil der politischen Debatte und ich nehme mir die Freiheit, einige Punkte vereinfacht auszudrücken, damit sie verständlicher werden.

Was ist der Sinn hinter dem Leistungsschutzrecht? Wann tritt das Leistungsschutzrecht in Kraft? Was regelt das Leistungsschutzrecht? Was sind Presseerzeugnisse, gehören Blogartikel dazu? Wo ist der Unterschied zum Urheberrecht? Was ändert sich am Urheberrecht von Texten? Ändert sich etwas am Zitatrecht? Werden durch das Leistungsschutzrecht Inhalte von Texten geschützt? Wie kann ich erkennen, ob ein Verlag auf das Leistungsschutzrecht besteht? Sind Texte von Verlagen, die auf das Leistungsschutzrecht verzichten, frei nutzbar? Wie kann eine Einwilligung zur Nutzung von Presseerzeugnissen eingeholt werden? Was passiert bei Verstößen gegen das Leistungsschutzrecht? Welche Onlineangebote betrifft das Leistungsschutzrecht? Inwieweit sind Suchmaschinen und Aggregationsdienste eingeschränkt? Dürfen Suchmaschinen und Aggregationsdienste auf Presserzeugnisse verlinken? Betrifft das Leistungsschutzrecht auch Blogger? Dürfen Presseerzeugnisse in Social Media geteilt werden? Sind Twitterwalls betroffen? Sind RSS-Feeds betroffen? Ist die Kuratierung von Inhalten (z.B. Storify) verboten? Gilt das Leistungsschutzrecht auch für Newsrooms? Betrifft das Leistungsschutzrecht Foren? 1 ...Zum vollständigen Artikel


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