4A_512/2012: Fragen betr. Kapitalerhöhung

Das BGer stellt im vorliegenden Entscheid zunächst vorfrageweise und in Bestätigung von BGE 67 I 111 fest, dass bei einer Kapitalerhöhung auch der Nennwert der bestehenden Titel bei gleichbleibender Anzahl Aktien erhöht werden kann (was natürlich voraussetzt, dass bei einer solchen AK-Erhöhung nur bestehende Aktionäre zeichnen). Ausserdem kann bei einer Gesellschaft mit voll-liberierten Aktien eine Kapitalerhöhung durchgeführt werden, indem das Aktienkapital nach der Erhöhung als (nur noch) teilweise liberiert erklärt wird. Das BGer lässt ferner die Frage offen, ob die Ausgabe von Namenaktien wie jene von Inhaberaktien (dort OR 683) volle Liberierung voraussetzt, oder ob bei Namenaktien die Pflicht zur Einzahlung des Nennwerts auch durch eine Schuldübernahme (OR 176) getilgt werden kann:
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