OLG Köln zur Berechnung des Schadensersatzes bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

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Das OLG Köln (Beschl. v. 15.01.2013 – Az.: 6 W 12/13) hat darauf hingewiesen, dass der abmahnende Rechteinhaber im Hinblick auf die aus einer über Peer-to-Peer-Netzwerken begangenen Urheberrechtsverletzung resultierenden Schadensersatzansprüchen verpflichtet ist, nähere Ausführungen zur Aktualität, Attraktivität und Popularität der jeweils streitgegenständlichen Musiktitel zu machen. Nur so könne das Gericht den tatsächlich entstandenen Schaden bestimmen. Eine Pauschalierung des Schadensersatzes ohne Kenntnis dieser Fakten sei nicht möglich. Damit setzt das OLG Köln einen Kontrapunkt gegen die mit den Abmahnungen pauschal geltend gemachten und deren Höhe oftmals überzogenen Schadensersatzbeträgen.

Das OLG Köln hatte sich erstmals im Jahre 2011 in einem Hinweisbeschluss (OLG Köln, Beschl. v. 30.09.2011 – Az.: 6 U 67/11) kritisch mit den von den abmahnenden Rechteinhabern in der Regel und ohne nähere Ausführungen zu deren Höhe geltend gemachten Schadenspauschalen auseinandergesetzt. Dabei hatten sie auf die sogenannte Lizenzanalogie abstellt. Danach wird der Schadensersatzanspruch auf der Grundlage des Betrages berechnet, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte, § 97 Abs. 2 Satz 2 UrhG. Der Lizenzanalogie liegt der Gedanke zugrunde, dass der Verletzer grundsätzlich nicht anders stehen soll als ein vertraglicher Lizenznehmer, der eine Lizenzgebühr entrichtet hätte. Anhaltspunkte bei der Berechnung der Lizenzanalogie können anerkannte Tarifwerke sein. Bei Werken der Musik kommen hier insbesondere die Tarife der GEMA in Betracht. In dem Beschluss aus dem Jahre 2011 stellte der 6. Senat insofern auf den Tarif VR-OD 5 ab ...

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