SIMSA: Code of Conduct für Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Internet (Notice and Takedown)

Die SIMSA (der Branchenverband der Schweizer Internet-Wirtschaft) hat am 1. März 2013 einen Code of Conduct für den Umgang mit rechtswidrigen Informationen im Internet veröffentlicht, um "die Rolle des Hosting-Providers im Zusammenhang mit der Verfolgung rechtswidriger Inhalte im Internet [zu] klären." Der Code of Conduct wurde unter Federführung von Hostpoint, Green, Webland, Nine, Metanet, Swisscom und Cyon erarbeitet. Das Thema hat durch das kürzliche Urteil des BGer in Sachen Tribune de Genève (dazu unseren Beitrag) besondere Aktualität erhalten. Der Code of Conduct gilt seit dem 1. Februar 2013. Aus der Mitteilung von simsa (Hervorhebungen hinzugefügt):
Der Code of Conduct umfasst sowohl die Verletzung von Urheberrechten oder Persönlichkeitsrechten wie auch Inhalte, welche Straftatbestände erfüllen (namentlich in den Bereichen Pornografie, Gewaltdarstellung, Rassismus und Ehrverletzung). Der Code of Conduct erklärt die Rollen der an der Internetkommunikation beteiligten Parteien und enthält Handlungsanweisungen für Betroffene ...
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