Anstrengungsverweigerung? Wenn das Markenamt eine Markenanmeldung zurückweist

Was beanstandet das Markenamt denn jetzt schon wieder? Viele Markenanmelder halten die manchmal etwas restriktive Eintragungspraxis für reine Schikane. Ist es da nicht besonders bezeichnend, dass das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung der Marke „Anstrengungsverweigerung“ für u.a. „Bücher“, „Erziehungsberatung“ sowie „Dienstleistungen eines Psychologen“ zurückwies?

Folgt man der Begründung des HABM (Entscheidung vom 08.02.2013, Az. R 637/2012-4), fußt diese Zurückweisung allerdings weder auf „normaler“ Faulheit noch auf der Anstrengungsverweigerung selbst: Der Ausdruck „Anstrengungsverweigerung“ beschreibe grammatisch korrekt und in aus dem allgemeinen Wortschatz verständlicher Weise, dass die von der Markenanmeldung umfassten Waren und Dienstleistungen sich auf Maßnahmen beziehen, die dazu dienen, Verweigerungshaltungen wie die Anstrengungsverweigerung zu ü ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK