10 Fragen zu Abmahnungen – und 10 Antworten

Wer unerwartet Post von Waldorf Frommer, FAREDS, Kornmeier und Partner oder Rechtsanwalt Daniel Sebastian erhält, ist mindestens unangenehm überrascht, meistens aber schlichtweg geschockt. Diese Kanzleien haben sich nämlich auf Abmahnschreiben spezialisiert, mit denen angebliche Urheberrechtsverstöße gerügt werden. Regelmäßig wird dann die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz in nicht geringer Höhe gefordert.

Wer mit der Materie bis dahin noch nichts zu tun hatte, wird durch die oft seitenlangen Rechtsauführungen und Drohgebärden schnell verunsichert. Zahlreiche Fragen stellen sich. Dieser Beitrag soll sie beantworten und helfen, Licht ins Dunkel zu bringen:

1. Ich wurde abgemahnt – warum?

Ein urheberrechtlich geschützter Film, ein Musikstück oder ein Software-Programm wurden in einer Internettauschbörse zum Download angeboten, ohne dass der Rechteinhaber (Musikfirma, Filmproduktionsgesellschaft ö.ä.) dies erlaubt hätte. Als Anbieter des Downloads wurde eine IP-Adresse protokolliert, die zum Tatzeitpunkt Ihrem Internetanschluss zugeordnet gewesen ist. Deshalb unterstellt der Rechteinhaber, dass Sie diese Rechtsverletzung begangen oder zumindest ermöglicht haben. Mit der Abmahnung rügt er diese Rechtsverletzung und fordert Sie auf, diese in Zukunft nicht mehr zu wiederholen und Schadensersatz zu zahlen.

2. Was muss ich tun? Kann ich das nicht einfach ignorieren?

Nein, das sollten Sie nicht. Der Abmahner hat Ihnen Fristen gesetzt. Lassen Sie diese verstreichen, kann er vor Gericht ziehen und eine einstweilige Verfügung erwirken, mit der Ihnen gerichtlich untersagt wird, die Rechtsverletzung in Zukunft (erneut) zu begehen. Den Gerichten reicht dazu aus, dass Ihre IP-Adresse ermittelt wurde. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung kann schnell Kosten in vierstelliger Höhe nach sich ziehen. Die Abmahnung zu ignorieren ist also nicht zu empfehlen.

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