Zinsen auf Vertragsstrafe bei Urheberrechtsverstößen

Ein Urheberrechtsverstoß löst viele Ansprüche des Urhebers aus. Meist geht es nach der Feststellung eines Verstoßes um das liebe Geld. Viele Urheber wollen im Falle eines Verstoßes viel Geld. Der Anwalt muss dann schauen, was möglich ist:

Lizenzgebühren können in der Regel problemlos gefordert werden. Die Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist meist nach der Höhe der zu zahlenden Summe. Dies gilt auch für die Fälle, in denen ein Abgemahnter gegen die Verpflichtungen aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verstößt. Die Vertragsstrafe wurde verwirkt. Kann ich als Urheber auch ohne weiteres Zinsen auf die Vertragsstrafe verlangen? Lizenzgebühren werden ja auch verzinst?!

Nein!

Zinsen können nur verlangt werden, wenn weitere Voraussetzungen erfüllt sind. Eine verwirkte Vertragsstrafe ist eine Geldforderung im Sinne des § 288 Abs. 1 BGB. Als solche ist sie nach den allgemeinen Regeln zu verzinsen. Dies kann in den Regelfällen des § 286 zum Beispiel der Fall sein, wenn sich der Verletzer im Verzug befindet ...

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