Kommentar: Start des PV-Speicherprogramms wegen fehlender Mittel verschoben

Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Als Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Änderung der Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen im letzten Sommer wurde die Bundesregierung verpflichtet ein Förderprogramm für Speicher über 50 Millionen Euro aufzulegen. Ursprünglich sollte das Programm zum 1. Januar 2013 starten, jedoch gab es zwischen den Regierungsfraktionen Meinungsverschiedenheiten über die Richtlinien zur Förderung. So wurde der Start zunächst auf den Februar, dann auf den März und schließlich auf den Mai verschoben. Jetzt, wo sich die Koalition endlich auf Förderrichtlinien geeinigt hat, wird der Start auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die Regierung feststellen muss, das schlicht das Geld fehlt. Ein erneutes Beispiel für die Unzuverlässigkeit der Bundesregierung, die sich nicht einmal an Beschlüsse des Vermittlungsausschusses hält. Das Förderprogramm soll eigentlich, wie auch das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien und die Energetische Gebäudesanierung, aus den Mitteln des Energie- und Klimafonds bezahlt werden. Der Energie- und Klimafonds wird aus den Verkäufen von CO2-Zertifikaten gespeist. Anstelle der 10 Euro pro Zertifikat von denen die Bundesregierung ausgegangen ist, lag der Preis in den letzten Wochen oft unter fünf Euro ...Zum vollständigen Artikel


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