Kein Markenschutz für „headfuck“

Das Wort „headfuck“ darf nicht als Marke eingetragen bleiben. Als vulgärsprachiger englischer Begriff für Fellatio könne das Wort die Gefühle vieler Menschen verletzen, es sei daher sittenwidrig, befand das Bundespatentgericht in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 18.12.2012 (AZ: 27 W (pat) 22/12).

Die Marke „headfuck“ war Ende November 2010 insbesondere für Bekleidung eingetragen worden. Nach dem Münchener Beschluss muss der Inhaber nun aber die Löschung seiner Marke hinnehmen.

Das aus „Kopf“ und „Ficken“ zusammengesetzte Wort werde entsprechend seiner wörtlichen Bedeutung „als vulgäres Synonym für Fellatio verwendet“. Diese Bedeutung sei „auch dem deutschen Publikum geläufig“. Als vulgäre Beschreibung für Oralsex sei die Marke geeignet, „das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzen“.

Ohne Erfolg verwies der Markeninhaber darauf, dass zur Bildmarke auch ein piktogrammartiger Kopf mit einem fußnotenartigen „Sternchen“ in Höhe der Stirn gehöre ...

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