Streitwert bei Bilderklau für eBay-Auktion

Eigener Leitsatz: Bei der Streitwertbemessung wegen Fotografien, die aus einer eBay-Auktion von einem Dritten ohne Einräumung der Nutzungsrechte erfolgte, müssen der Wert des verletzten Rechts sowie Umfang und Ausmaß der Verletzung und das Verschulden des Verletzers, genannt Angriffsfaktor, berücksichtigt werden. Auf den Erlös des abgelichteten Artikels kann dagegen nicht abgestellt werden, auch weil dieser bei eBay oftmals großen Schwankungen unterliegt. Regelmäßig kann ich solchen Fällen der unberechtigten Nutzung bei Privatverkäufen ein Aufschlag von 100% für das Ausbleiben der Nennung des Urhebers addiert werden.

Oberlandesgericht Nürnberg

Beschluss vom 04.02.2013

Az.: 3 W 81/13

Verfahrensgang: 3 O 8934/12 Tenor Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 07.12.2012 wird die Streitwertfestsetzung in Ziffer III. des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 21.11.2012, Az. 3 O 8934/12, abgeändert. Der Streitwert wird auf 900,- � festgesetzt. Gründe I. Der Antragsteller ist Fotograf. Er nahm den Antragsgegner im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen der Verletzung seines Urheberrechts an drei Produktfotografien auf Unterlassung in Anspruch. Die vom Antragsteller selbst angefertigten Fotos zeigen einen Auspufffächerkrümmer für Fahrzeuge der Marke A... R... Der Antragsteller verwendete sie für eine Internetauktion eines solchen Krümmers. Der Antragsgegner erwarb den Krümmer und stellte ihn danach selbst wieder auf der Internetplattform e...... in eine Auktion ein, wobei er die Bilder des Antragstellers weiterverwendete, ohne sich dessen Genehmigung einzuholen. Das Landgericht erließ mit Beschluss vom 21.11.2012 antragsgemäß die einstweilige Verfügung. In Ziffer III. des Beschlusses wurde der Streitwert entsprechend den Angaben des Antragstellers auf 9.000,- � festgesetzt (Bl. 10 d.A.). Der Beschluss wurde dem Antragsgegnervertreter am 29.11.2012 zugestellt (Bl. 13 d.A.). Mit Schriftsatz vom 07.12 ...Zum vollständigen Artikel


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