Nintendo vor Endgegner EuGH

Nachdem die Klage in der ersten und zweiten Instanz vor dem LG und OLG München (LG München I, Urteil v. 14.10.2009 21 O 22196/08 und OLG München, Urteil v. 9.6.2011, Az. 6 U 5037/09) noch erfolgreich war, setzt der BGH nun aus und gibt die Sache gleich zum EuGH.

Aber so ist es immer bei Konsolenspielen, umso weiter man im Spiel gelangt, desto schwerer wird das Gewinnen.

Es geht um den Nachbau der Nintendo DS Card. Dies ist das Speichermedium für die Nintendo DS-Spiele, welche in die Nintendo DS Konsole (kurz: NDS) gesteckt werden. Die NDS Konsole ist eine tragbare Spielekonsole, die unterwegs mitgenommen werden kann. Die Klägerin hat diese NDS-Card so angefertigt, dass sie ausschließlich für die NDS-Konsole verwendet werden kann. Die gilt sowohl hinsichtlich ihrer Abmessungen, als auch für ihr Dateiformat und die Belegung der Kontakte. Der geplante Vorteil sollte, nach Angaben des Spieleherstellers sein, dass es auf dem Markt keine alternative Karte geben sollte, mit Hilfe dieser man Spiele auf dem NDS abspielen könne.

Falsch gedacht! Denn 2008 befand sich ein Nachbau dieser Karte in Form eines Adapters in den Onlineshops, welcher das spezielle Kartenformat wiedergab. Dieser nachgebildete Adapter ermöglichte es den Spielern, durch illegalen Download erlangte Spiele durch Anschluss an die NDS Konsole abzuspielen. Der Spielehersteller vertritt die Ansicht, dass dadurch gegen § 95 a UrhG verstoßen würde. Hiernach werden die Urheberrechte durch technische Maßnahmen derart geschützt, dass es Dritten untersagt wird, diese ohne Zustimmung des Urhebers zu umgehen. Weiter wird darauf abgestellt, ob es dem Dritten bekannt ist oder sein muss, dass eine Umgehung erfolgt, um den Zugang zu dem Werk als Schutzgegenstand oder der Nutzung an diesem zu ermöglichen.

1. und 2. Level

Das LG und das OLG München bejahten, dass die NDS-Card eine technische Maßnahme zum Schutz von Werken in Form von Videospielen sei ...

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