AG München: Ehemaliger Betreiber von uploaded.to wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen verurteilt

Das AG München (Urt. v. 08.10.2012 - Az.: 1111 Cs 404 Js 44538/07) hat entschieden, dass sich der ehemalige Betreiber des Internet-Portals "uploaded.to" wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen strafbar gemacht hat. Er wurde zu einer Geldstrafe von 360 Tagessätze a 400,- EUR, also insgesamt 144.000,- EUR, verurteilt.

Gegen den ehemaligen Betreiber des Internet-Portals "uploaded.to" war ein Strafbefehl wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen ergangen.

Das Gericht sah insbesondere die Vergütungsregelungen des Portals als kritisch an. "uploaded.to" habe durch den Umstand, dass User, die besonders beliebte Downloads einstellten, eine erhöhte Vergütung erhielten, den gezielten Anreiz zu Rechtsverletzungen gesetzt.

Da es regelmäßig zu wiederholten Urheberrechtsverletzungen gekommen sei, habe der Angeklagte diese Verstöße bewusst in Kauf genommen, um Einnahmen zu erzielen.

Der Angeklagte ging gegen den Strafbefehl nur hinsichtlich der Höhe vor. Inhaltlich hingegen akzeptierte er die Verurteilung. Das AG München blieb bei der Einschätzung der Geldstrafe der Höhe nach, so dass der Angeklagte zu einer Geldstrafe von 144.000,- EUR verurteilt wurde ...

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