4A_508/2012: Ethical Coffee Co./Nespresso: Anfechtbarkeit eines Rückweisungs-Massnahmeentscheids; Glaubhaftigkeit des Markenbestands aufgrund Registereintrag (amtl. Publ.)

Das BGer bestätigt im vorliegenden Entscheid das vorsorgliche Verkaufsverbot zulasten von Ethical Coffee Company (ECC) für deren Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln in der Schweiz. Im Spätsommer 2011 hatte ECC begonnen, Nespresso-kompatible Kaffeekapseln in Media-Markt- und Saturn-Geschäften in der Schweiz zu vertreiben. Das KGer VD hatte darauf im September 2011 ein superprovisorisches Verkaufsverbot gegen ECC ausgesprochen. Im Juni 2012 hatte das BGer eine Beschwerde von ECC gegen das Verkaufsverbot gutgeheissen und die Sache ans KGer VD zurückgewiesen (Urteil 4A_36/2012; vgl. dazu unseren Beitrag). Daraufhin, im Juli 2012, verlangte ECC erfolglos die sofortige Aufhebung des Verkaufsverbots; das Gericht bestätigte das Verkaufsverbot, erhöhte aber die von Nespresso zu hinterlegende Sicherheit von CHF 30'000 auf CHF 2 Mio. Gegen die Bestätigung des Verkaufsverbots gelangte ECC jetzt ans BGer. Das BGer wiederholt zunächst, dass der Entscheid über superprovisorische Massnahmen nicht anfechtbar ist, bevor nicht das eigentliche Massnahmeverfahren durchlaufen wurde (BGE 137 III 417; dazu unser Beitrag). Ist ein Rechtsmittel gegen einen abweisenden Entscheid im Massnahmeverfahren erfolgreich, tritt der superprovisorische Entscheid erneut in Kraft (so bereits BGE 137 III 324 i.S. Nespresso/Denner, E.4; vgl. dazu unseren Beitrag). Im Fall einer Rückweisung hat der iudex a quo im Grundsatz sofort einen neuen Massnahmeentscheid zu fällen. Ist ein sofortiger Massnahmeentscheid ausnahmsweise nicht möglich (z.B ...Zum vollständigen Artikel


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