Die Asylanträge eines Minderjährigen

Wenn ein unbegleiteter Minderjähriger Asylanträge in mehr als einem EU-Mitgliedstaat gestellt hat, soll derjenige Staat für die Prüfung des Asylbegehrens zuständ sein, in dem der letzte Antrag gestellt wurde. Dafür ist es erforderlich, dass sich kein Angehöriger seiner Familie in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig aufhält und dass das Interesse des Minderjährigen keine andere Entscheidung verlangt.

Diese Einschätzung vertrat jetzt der Generalanwalt des Gerichtshofs der Europäischen Union in seinen Schlussanträgen zu einem beim Europäischen Gerichtshof anhängigen Vorabentscheidungsersuchen britischer Gerichte.

Die „Dublin-II“-Verordnung führt die Kriterien auf, die es ermöglichen, den für die Prüfung eines in der Union gestellten Asylantrags zuständigen Mitgliedstaat zu bestimmen, so dass grundsätzlich die Zuständigkeit nur bei einem einzigen Mitgliedstaat liegt. Wenn ein Drittstaatsangehöriger Asyl in einem Mitgliedstaat beantragt, der in der Verordnung nicht als zuständig bezeichnet wird, sieht diese ein Verfahren zur Überstellung des Asylbewerbers in den zuständigen Mitgliedstaat vor.

Zwei Minderjährige, die eritreische Staatsangehörige sind (MA und BT), und ein Minderjähriger, der irakischer Staatsangehöriger kurdischer Herkunft ist (DA), beantragten im Vereinigten Königreich Asyl. Die britischen Behörden wiesen darauf hin, dass sie bereits zuvor Asylanträge in anderen Mitgliedstaaten, nämlich in Italien (MA und BT) und in den Niederlanden (DA) gestellt hätten. Da sie davon ausgingen, dass diese die für die Prüfung der Asylanträge zuständigen Mitgliedstaaten seien, wurde die Überstellung der Minderjährigen in diese Mitgliedstaaten angeordnet. Handelt es sich bei dem Asylbewerber um einen unbegleiteten Minderjährigen, bestimmt die Art ...

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