Das Keywords-Advertising und die Verwendung fremder Marken als Schlüsselwort

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.12.2012 (Az. I ZR 217/10) über die Verwendung einer fremden Marke als Keyword im Google-Advertising-Verfahren entschieden.

Im vorliegenden Rechtsstreit hatte die Beklagte, welche einen Onlineshop für Pralinen und Schokolade betreibt, als Schlüsselwort für die Adword-Anzeige unter anderem den Begriff „most pralinen“ ausgewählt. Die Klägerin ist Inhaberin der Wort-Bildmarke „MOST“ für die Warenklasse 30, mithin für Pralinen und Schokolade.

Zunächst hat der BGH festgestellt, dass man als Werbender grundsätzlich selbst die vom Anbieter (hier: Google) angebotenen Begriffe prüfen muss und diese somit in jedem Falle selbst wählt, auch wenn man sie ungelesen in Auftrag gibt ...

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