Berechnung der Altersrente für Wanderarbeitnehmer

Das europäische Unionsrecht steht einer Regelung über die Berechnungsmodalitäten für die Altersrente entgegen, die dem Umstand, dass der Betroffene auch in einem anderen EU-Mitgliedstaat gearbeitet hat, nicht hinreichend Rechnung tragen.

Anlass für dieses Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union waren die spanischen Regelungen zur gesetzlichen Altersrente: Die spanischen Rechtsvorschriften – Artt. 161 und 162 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (Ley General de la Seguridad Social) – gewähren Anspruch auf eine beitragsabhängige Altersrente, sofern u. a. mindestens Beitragszeiten von insgesamt 15 Jahren zurückgelegt wurden. Die “Berechnungsgrundlage” dieser Leistung wird durch Addition der Beitragsbemessungsgrundlagen des Erwerbstätigen während der 15 Jahre unmittelbar vor der Entrichtung des letzten in Spanien geleisteten Beitrags und Teilung dieses Ergebnisses durch 210 ermittelt. Dieser Teiler 210 soll der Gesamtzahl der während eines Zeitraums von 15 Jahren jährlich geleisteten zwölf ordentlichen und zwei außerordentlichen Beitragszahlungen entsprechen.

Die Klägerin des Ausgangsverfahrens, Frau Salgado González, entrichtete in Spanien vom 1. Februar 1989 bis zum 31. März 1999 Beiträge zum Sondersystem für Selbständige und vom 1. März 2000 bis zum 31. Dezember 2005 Beiträge in Portugal. Sie beantragte eine Altersrente in Spanien, die ihr vom Nationalen Sozialversicherungsträger (Instituto Nacional de la Seguridad Social, INSS) mit Wirkung ab 1. Januar 2006 unter Zugrundelegung einer Berechnungsgrundlage von 336,86 € monatlich gewährt wurde.

Bei der Prüfung, ob sie während des Mindestzeitraums von 15 Jahren Beiträge gezahlt hatte, berücksichtigte das INSS im Einklang mit dem Unionsrecht sowohl die in Spanien als auch die in Portugal zurückgelegten Zeiten. Für die Ermittlung der Berechnungsgrundlage addierte das INSS jedoch die spanischen Beitragsbemessungsgrundlagen vom 1. April 1984 bis zum 31. März 1999 – d. h ...

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