OLG Düsseldorf: Vertrieb von günstigen "NoName"-Nespresso-Kapseln ist erlaubt

OLG Düsseldorf Urteile vom 21.02.2013 I-2 U 72/12 I-2 U 73/12 Nespresso Das OLG Düsseldorf hat völlig zu Recht entschieden, dass der Vertrieb von günstigen "NoName"-Nespresso-Kapseln erlaubt ist. Wir hatten über die Entscheidungen der Vorinstanz in dem Beitrag "LG Düsseldorf: Nespresso-Kapseln von Drittanbietern dürfen weiterhin verkauft werden - keine Patentverletzung" berichtet. Aus der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf: "In zwei Eilverfahren hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass „NoName“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne „Warnhinweis“ vertrieben werden dürfen. Die Firma Nestec S. A., Vevey (Schweiz), ist Inhaberin eines für Nespresso-Kaffemaschinen genutzten Patents ...Zum vollständigen Artikel


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