Facebook Funktion „Gefällt mir“ als Kündigungsgrund!?

Arbeitsrecht

Am 18. Januar 2013 hatten wir in unserem Beitrag „Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!“ ausführlich über die Risiken unbedachter und vorsätzlicher Äußerungen über den Arbeitgeber, Chef oder die Kollegen berichtet.

Aktuell hatten die Arbeitsgerichte wieder darüber zu entscheiden, wo die Grenzen der freien Meinungsäußerung enden und die Beleidigung beginnt.

Sachverhalt

Die langjährige Mitarbeiterin einer Sparkasse hatte Kommentare ihres Ehemannes, welcher dieser auf seinem privaten Facebook-Profil gepostet hatte, mit der „Gefällt mir“ Funktion von Facebook gewürdigt. In diesen Kommentaren hatte der Ehemann folgendes geschrieben: „Habe mein Sparkassenschwein Thomas und Ralf getauft. Eines Tages stehen alle Schweine vor dem Metzger.“ Hierdurch fühlten sich die die Bank-Vorstände der Arbeitgeberin der Ehefrau, deren Vornamen Thomas und Ralf lauten, persönlich beleidigt.

Darüber hinaus kommentierte der Ehemann das Bild eines Fisches, welches aus einem abgewandelten Sparkassenlogo bestand, mit den Worten „Der Fisch fängt immer am Kopf an zu stinken.“ Auch dies wurde durch die Ehefrau mit „Gefällt mir“ gewürdigt.

Die durch die Arbeitgeberin ausgesprochene fristlose Kündigung wurde durch das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau (Az. 1 Ca 148/11) für unwirksam erachtet ...

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