Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht

Dürfen Töne, die auf einem fremden Tonträger enthalten sind, für eigene Zwecke frei benutzt werden, falls ein Musikproduzent die Möglichkeit besitzt, eine gleichwertige Aufnahme eigenständig zu produzieren? Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof auseinandersetzen.

Im spezifischen Fall ging es um die Mitglieder der Band “Kraftwerk”, die klagten. Im Jahr 1977 publizierten sie einen Tonträger, worauf das Lied “Metall auf Metall” zu finden war. Beklagte waren zum einen die beiden Komponisten des Songs “Nur mir” und zum anderen die Person, die gemeinsam mit Sabrina Setlur dieses Lied in zwei Varianten eingespielt hat. Diese Songs waren auf zwei Tonträgern zu finden, die im Jahr 1997 veröffentlicht wurden.

Vorwurf des Tonträger-Samplings

Die Kläger warfen den Beklagten vor, dass diese eine circa zweisekündige Rhythmussequenz aus dem Lied ”Metall auf Metall” gesamplet, also elektronisch kopiert, haben. Diese unterlegten sie dem Song “Nur mir” in andauernder Wiederholung, obwohl sie die Möglichkeit gehabt hätten, diese Sequenz eigenständig einzuspielen. Die Kläger sahen in diesem Verhalten eine Rechtsverletzung als Tonträgerhersteller ...

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