Basel III und Corporate Governance

Bernd Fletzberger

Bei der Basel III-Diskussion stehen meist die Eigenmittel- und Liquiditätsvorschriften (LCR, NSFR) sowie die Leverage Ratio im Blickpunkt. Weniger hört man von den zu erwartenden Neuerungen im Bereich Corporate Governance. Diese sollen in der Folge kurz dargestellt werden, so wie sie sich aus heutiger Sicht darstellen. Teilweise sind diese Themen noch Gegenstand heftiger Diskussionen auf europäischer Ebene.

Fit & Proper-Anforderungen

Die erste wesentliche Änderung betrifft die persönlichen und fachlichen Anforderungen an Bank-Aufsichtsräte. Derzeit verlangt das BWG nur vom Vorsitzenden „größerer“ Kreditinstitute eine angemessene persönliche Zuverlässigkeit und fachliche Eignung. Künftig müssen jedoch alle Aufsichtsratsmitglieder ‚fit & proper’ sein. Dies wird für sämtliche Banken, unabhängig von Größe und Rechtsform, gelten. Damit sollen die notwendigen Qualifikationen im Aufsichtsrat aller Kreditinstitute sichergestellt werden. Ob in Zukunft jeder neue Aufsichtsrat ein Fit & Proper-Gespräch bei der FMA absolvieren muss, ist noch nicht klar. Im Vordergrund steht jedenfalls die kollektive Absicherung der fachlichen Kompetenz des Aufsichtsrates.

Risiko- und Nominierungsausschuss

Mit der Basel III-Umsetzung werden kapitalmarktorientierte und “größere” Kreditinstitute verpflichtet, im Aufsichtsrat einen Risikoausschuss einzurichten. Er soll die Geschäftsleitung hinsichtlich der aktuellen und zukünftigen Risikobereitschaft und Risikostrategie des Kreditinstitutes beraten sowie die Umsetzung der Risikostrategie, der Eigenmittelausstattung und der Liquidität überwachen. Der Ausschuss muss aus mindestens drei Mitgliedern des Aufsichtsrates bestehen, die auch über die entsprechende Expertise verfügen müssen.

Unter denselben Voraussetzungen werden Banken künftig verpflichtet sein, im Aufsichtsrat einen Nominierungsausschuss einzurichten ...

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