Sicherungsverwahrung

Der BGH 1 StR 465/12 hat ein Urteil des Landgerichts München I auf die Revision der Staatsanwaltschaft, die ihre Revision auf die Nichtanordnung der Sicherungsverwahrung beschränkte, aufgehoben.

Ein wegen Sexualdelikten zum Nachteil von Kindern mehrfach vorbestrafter Mann, der unter Führungsaufsicht stand sowie der Weisung unterstand, sich Kindern an bestimmten Orten nicht zu nähern, lud eine damals Vierjährige zu einer Schlauchbootfahrt ein. Während der Fahrt entblößte der Mann sein erigiertes Glied. Auf seine Aufforderung hin, nahm das Kind für kurze Zeit das Geschlechtsteil in die Hand und führte daran Auf- und Abbewegungen durch.

Das Landgericht hat die Anordnung der Sicherungsverwahrung abgelehnt. Zwar bestehe ein Hang, Sexualstraftaten an Kindern zu begehen, auch seien gleichgelagerte Taten weiter zu erwarten ...

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