Manchmal werden aus Slogans Marken

Marken- & Geschmacksmusterrecht

Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu erzielen.

Mitunter kommt es dann auch vor, dass Werbeslogans als Marke geschützt werden sollen. Dabei war die Eintragungsfähigkeit von Werbeslogans mitunter unterschiedlich angesehen worden. Nun hatte das Bundespatentgericht in einem weiteren Verfahren (Beschluss vom 05.07.2012, AZ: 30 W (pat) 40/11) die Gelegenheit zu den Voraussetzungen der Eintragungsfähigkeit eines Werbeslogans Stellung zu nehmen.

In dem zu entscheidenden Verfahren sollte die Wortfolge

Aus Akten werden Fakten

für die Waren und Dienstleistungen

Computersoftware (gespeichert), insbesondere für das Vertragsmanagement; Unternehmensberatung (Beratung bei Einführung, Konfiguration, Betrieb); EDV-Beratung (Beratung bei technischen Problemen rund um Einführung und Betrieb); Programmierung von Software für das Vertragsmanagement.

eingetragen werden. Das DPMA hatte die Eintragung aufgrund eines angeblichen absoluten Schutzhindernisses gemäß §8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG abgelehnt. Auch die hiergegen eingelegte Erinnerung hatte keinen Erfolg, da der Wortfolge angebliche jegliche Unterscheidungskraft fehle und lediglich als bloße Sachangabe in der Form eines Werbespruchs aufgefasst werde. Hingegen fehle es an einer Erkennbarkeit des dahinterstehenden Unternehmens.

Das Bundespatentgericht führte in seinem Beschluss sodann aus, dass der Wortfolge „Aus Akten werden Fakten“ für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht per se jede Unterscheidungskraft fehle. Es handele sich zwar um eine Folge gebräuchlicher Wörter der deutschen Sprache ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK