LG Berlin: Google haftet nach Kenntniserlangung als Störer für Rechtsverletzungen bei Google Maps

Urteile, Zivilrecht

Landgericht Berin

Urteil

Az. 27 O 455/11

Tatbestand

Der Kläger ist Arzt in Berlin. Er leitet eine Klinik für kosmetische Chirurgie, die er im Internet unter www. … .de präsentiert. Operationen nimmt der Kläger alleine vor.

Die Beklagte, die ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien ist, bietet über die Internetseite www. … .de auch für den Bereich der Bundesrepublik Internet-Suchdienste an. U.a. betreibt sie auch den Geolokalisations- bzw. Geosuchdienst …, der es ermöglicht, im Internet Orte, Hotels und andere Objekte zu suchen, um deren Position dann auf einer Karte oder auf einem Bild von der Erdoberfläche (Satelliten- und Luftbilder) anzuzeigen. Dieser Internetdienst bietet zudem die Möglichkeit, anonym persönliche Stellungnahmen zu den angezeigten Suchergebnissen (so genannte “Erfahrungsberichte”) abzugeben, wobei der Textteil der Stellungnahme durch die Vergabe von bis zu fünf Sternen (”Bewertung”) angereichert werden kann. Wegen der Nutzungsbedingungen von “…” wird auf die als Anlage K 6 zu den Akten eingereichten Ablichtungen Bezug genommen.

Im Oktober 2010 gelangte dem Kläger zur Kenntnis, dass bei Eingabe des Suchbegriffs “…” in den von der Beklagten betriebenen Internetdiensten … u.a. der nachfolgende Eintrag vom 21. September 2010 unter dem Pseudonym “…” vorzufinden war:

“Vorsicht!!!!!!!!!!! der Fuscher!!!! schlimmer kann man einen Menschen nicht verunstalten: seit dieser “Behandlung” kann ich nicht mehr anziehen, was ich will, ich muss genau überlegen womit ich was abdecken kann. Meine Arme, Mein Po- alles mit Dellen überseht und hängt unvorstellbar hässlich ab. Was ich schon investiert habe in Korrekturoperationen-> nichts hilft mehr! Seid vorsichtig! Seid gewarnt!!! Er ist furchtbar!” Mit Schreiben vom 28. Oktober 2010 forderte der Kläger die Beklagte unter Fristsetzung bis zum 5 ...

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