Der Streitwert bei einem Lied liegt bei EUR 2.500,-

Urheberrecht

Die Höhe des zu Grunde zu legenden Streitwertes ist in Fällen von sog. Filesharing-Abmahnungen regelmäßig Gegenstand umfangreicher außergerichtlicher Korrespondenz und gerichtlicher Auseinandersetzungen. Anhand des Streitwertes errechnet sich die Höhe der zu ersetzenden Rechtsanwaltskosten im Falle berechtigter Abmahnungen.

Aus diesem Grunde sind abmahnende Kanzleien sehr an hohen Streitwerten interessiert. Diese wurden in der Vergangenheit regelmäßig durch unterschiedliche Gerichte. In Anlehnung an eine bereits vor geraumer Zeit ergangene Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte das Oberlandesgericht Düsseldorf unter Aufhebung der Entscheidung des Landgericht Düsseldorf nun, dass der Streitwert bei Filesharing-Fällen bei einem Lied auf EUR 2.500,00 festzusetzen sei.

Gleichzeitig erteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf der Argumentation der abmahnenden Kanzlei eine Absage, dass die Festsetzung von hohen Streitwerten auch der Abschreckung diene. Geht es um die Untersagung von Schutzrechtsverletzungen, so richtet sich der Streitwert gemäß § 48 Abs ...

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