Apple verliert Markenrechtsstreit gegen brasilianisches Unternehmen

Das brasilianische Institut für Markenschutz (INPI) hat einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone abschlägig beschieden. Wie unter anderem Spiegel Online berichtet, gab das Institut am vergangenen Mittwoch seine Entscheidung bekannt und begründete dies damit, dass dem brasilianischen Unternehmen Gradiente ältere Rechte zustünden. Letzteres hatte bereits im Jahre 2000 die Bezeichnung „iphone“ als Marke angemeldet und im Jahr 2008 eine entsprechende Registrierung erwirkt. Apple hingegen hatte erst im Jahr 2007 einen Antrag auf Eintragung der Bezeichnung „iPhone“ gestellt.

Dass das INPI der unterschiedlichen Schreibweise (iphone vs. iPhone) keine Bedeutung beigemessen hat, ist nicht überraschend. Denn auch in der deutschen Rechtsprechung wird im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Wortmarken in erster Linie auf das Klangbild abgestellt. Ebenso wenig überrascht, dass Gradiente in dem Markenrechtsstreit obsiegt hat, obwohl man dort erst Ende 2012 – also 12 Jahre nach der Markenanmeldung (!) – damit begonnen hat, Smartphones unter der Bezeichnung „iphone“ zu verkaufen ...

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