Alkoholisiert auf dem Heimweg – kein Wegeunfall?

Wer betrunken zur Arbeit – oder nach der Arbeit wieder nach Hause – fährt, genießt bei einem hierbei erlittenen Unfall nicht den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Nach § 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Zu den versicherten Tätigkeit zählt gemäß § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII auch das Zurücklegen des mit der nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit. Unfälle sind nach § 8 Abs 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass der Verletzte durch eine Verrichtung vor dem fraglichen Unfallereignis den gesetzlichen Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllt hat und deshalb “Versicherter” ist. Die Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dadurch einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität).

Diese Voraussetzungen sind in dem hier vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall einer alkoholisierten Heimfahrt nicht erfüllt. Der Versicherte war zwar auf dem Heimweg nicht in der Beschäftigtenversicherung des § 2 Abs 1 Nr 1 SGB VII, sondern in der Wegeunfallversicherung des § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII kraft Gesetzes versichert. Er hat auch einen Unfall im Sinne des § 8 Abs 1 Satz 2 SGB VII erlitten. Dieser Unfall ist jedoch kein Arbeitsunfall, weil die – hier: tödliche – Einwirkung nicht der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist.

Mit dem Verlassen des Betriebsgeländes ging der Versicherte nicht mehr seiner nach § 2 Abs 1 Nr 1 SGB VII versicherten Beschäftigung bei seinem Arbeitgeber nach ...

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