Filesharing: Vorsicht bei der Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung.

Monatlich werden tausende Internetnutzer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen (sog. Filesharing über Internttauschbörsen wie BitTorrent) abgemahnt. Zu den Abmahnkanzleien gehören etwa Waldorf Frommer, Rasch, Daniel Sebastian, FAREDS, usw.

Den Abgemahnten wir regelmäßig geraten eine sog. modifizierte (abgeänderte) Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da die beigefügte Unterlassungserklärung in der Abmahnung zu weit gefasst ist und einem Schuldeingeständnis gleich kommt. Dies ist zutreffend.

Im Internet kursieren zahlreiche vorgefertigte Unterlassungserklärungen. Wir können nicht anraten diese zu verwenden. Dies schon deshalb nicht, da nicht jeder Fall gleich ist. Welche Gefahren die Unterzeichnung irgendeiner Unterlassungserklärung in sich birgt hat nun ein Fall vor dem Landgericht Hamburg gezeigt. Dort hatte der Abgemahnte die Unterlassungserklärung derart modifiziert, dass sie sich auf die Täterschaft und Teilnahme beschränkte ...

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