"Fidelio"

Eigener Leitsatz:

Zunächst zurückgewiesen, wurde die Anmeldung der Wortmarke "Fidelio" vom Bundespatentgericht nun zugelassen. Begründet wurde der Beschluss damit, dass die Anmelderin nun das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis in Klasse 41 beschränkt habe und die angemeldeten Dienstleistungen nun keinen Bezug mehr zu der Oper "Fidelio" von Ludwig van Beethoven aufwiesen. Die erforderliche Unterscheidungseignung und Unterscheidungskraft sei nun gegeben.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 08.01.2013

Az.: 27 W (pat) 107/12

BESCHLUSS In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2011 001 799.9 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. August 2012 wird insoweit aufgehoben, als der Anmeldung der Schutz versagt wurde. Entscheidungsgründe: I Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke Fidelio mit Beschluss vom 1. August 2012 für folgende Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr ...Zum vollständigen Artikel


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